DE19805304A1 - Tropffreier Flüssigkeitsspender - Google Patents

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Flüssigkeitsspender, insbesondere Seifenspender, wie sie im allgemeinen in öffentlichen Toiletten angetroffen werden, und insbesondere sol­ che Einrichtungen, die selbsttätig durch einen Sensor aktiviert werden, der angeordnet ist, die Gegenwart der Hände eines Benutzers unterhalb der Seifenspenderdüse zu er­ fassen. Solche Sensoren sind im allgemeinen Infraroteinrichtungen, können aber auch andere sein. Eine übliche Schwierigkeit bei solchen Seifenspendern ist, daß, wenn der Seifenspendevorgang entweder aufgrund der Zeit oder des Entfernens der Hände des Benutzers beendet worden ist, etwas Seife in dem Spendersystem vorhanden ist, die von der Düse herabtropft, wobei ein unerwünschter Seifenrest unter der Spenderdüse zurückgelassen wird.

Die vorliegende Erfindung betrifft Seifenspender, wie sie im allgemeinen in öffentlichen Toiletten angetroffen werden, und insbesondere ein sensorbetriebenes Seifenspender­ system.

Seifenspendereinrichtungen dieser allgemeinen Art sind in US-A-5,295,655, US-A-5,235,214 und US-A-4,938,384 gezeigt, die alle der Sloan Valve Company, Franklin Park, Illinois, dem Zessionär der vorliegenden Erfindung gehören. US-A-4,921,150 und US-A-4,946,072 zeigen ebenfalls Seifenspender der allgemein hier geof­ fenbarten Art.

Aufgabe der Erfindung ist es, die vorstehend beschriebenen Nachteile zu beheben oder zumindest zu verringern.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Erfindungsgegenstands sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die vorliegende Erfindung schafft eine elektrische Schaltung, um den Pumpenmotor umzukehren, wenn der Seifenspendevorgang entweder aufgrund der Zeit oder weil die Hände des Benutzers entfernt worden sind, beendet worden ist. Die Umkehrung des Pumpenmotors ergibt, daß die Seife unmittelbar an der Spenderdüse des Seifenspen­ dersystems zurückgezogen wird, wodurch das übliche und unerwünschte Abtropfen von der Düse ausgeschlossen wird, das oben beschrieben worden ist. Die vorliegende Er­ findung schafft des weiteren, daß die Umkehr des Pumpenmotors entweder an dem En­ de eines zeitlich bestimmten Seifenspendezyklus oder vor dem Zeitablauf des Seifen­ spendezyklus veranlaßt wird, wenn die Hände des Benutzers von unterhalb des Sen­ sors entfernt worden sind.

Des weiteren sieht die Erfindung vor, das Seifenvolumen einzustellen, das während ei­ nes Seifenspendevorgangs ausgegeben wird, und die dem Pumpenmotor zugeführte Leistung in Übereinstimmung mit der Viskosität der Seife zu steuern, die ausgegeben wird.

Somit betrifft die vorliegende Erfindung Flüssigkeitsspender, insbesondere Seifenspen­ der, wie sie im allgemeinen in öffentlichen Toiletten angetroffen werden, und insbeson­ dere eine elektrische Schaltung zur Umkehrung der Richtung der Pumpendrehung, um ein Herabtropfen von der Seifenspenderdüse nach Beendigung des Seifenspendezy­ klus zu verhindern.

In vorteilhafter Weise wird durch die Erfindung eine Motorsteuerschaltung für eine Sei­ fenspenderpumpe geschaffen, die eine Steuerfunktion zur Umkehrung des Motors bei Beendigung des Seifenspendevorgangs einschließt.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist eine Steuerschaltung für einen Seifenspender, wie sie angegeben worden ist, in der die Steuerfunktion zur Motorumkehrung an dem Ende eines zeitbestimmten Seifenspendezyklus oder zu irgendeiner dazwischenliegenden Beendigung des Seifenspendezyklus aufgrund der Entfernung der Hände des Benut­ zers arbeitet.

Gemäß einem weiteren Vorteil schafft die Erfindung eine Steuerschaltung, wie sie be­ schrieben ist, die das während eines vollständigen Seifenspendezyklus ausgegebene Seifenvolumen einstellen kann.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht in einer Steuerschaltung zur Seifenabgabe, wie sie beschrieben worden ist, die die Energie zu dem Pumpenmotor in Übereinstim­ mung mit der Viskosität der Seife oder einer anderen Flüssigkeit verändert, die ausge­ geben wird.

In vorteilhafter Weise wird durch die Erfindung eine Steuerschaltung für einen Seifen­ spender geschaffen, wie sie beschrieben worden ist, die einen Vorbereitungsschalter einschließt, der eine zeitgesteuerte Operation des Pumpenmotors in der Vorwärtsrich­ tung liefert, um die Röhren und die Düse des Seifenspenders mit Seife zu füllen.

Andere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen.

Der Erfindungsgegenstand wird im folgenden anhand eines Beispiels unter Bezugnah­ me auf die Zeichnung näher erläutert.

Diese Zeichnung zeigt ein Blockdiagramm einer Ausführungsform der Erfindung.

Ein Hauptproblem bei sensorgesteuerten Seifenspendern, in denen der Sensor ein Si­ gnal liefert, einen Pumpenmotor anzutreiben, ist, daß bei Beendigung des Spendevor­ gangs Seife von der Ausgangsdüse heruntertropft. Die vorliegende Erfindung liefert eine Einrichtung, diese Schwierigkeit auszuschließen, indem der Pumpenmotor in einer um­ gekehrten Richtung angetrieben wird, ob aufgrund einer Zeitsteuerung oder weil die Hände des Benutzers entfernt worden sind wenn der Abgabezyklus beendet worden ist.

In der Zeichnung ist ein Seifenvorrat mit 10 angegeben und ist durch einen herkömmli­ chen, flexiblen Seifenschlauch 12 mit einer motorbetriebenen Schlauchpumpe 14 ver­ bunden. Die Pumpe 14 ist durch den Schlauch 16 mit einer Ausgangsdüse 18 verbun­ den, die die Seife ausgibt. Herkömmlicherweise gibt es einen Sensor, der an einem Ort in bezug auf die Ausgangsdüse angeordnet ist, um die Gegenwart der Hände eines Be­ nutzers unterhalb der Düse zu erfassen. Der Sensormodul ist mit 20 angegeben und ist ein Teil der gesamten, elektrischen Schaltung, die den Betrieb des Pumpenmotors steuert. Ein Infrarotsensor ist zufriedenstellend, wobei aber die Erfindung nicht darauf beschränkt sein sollte.

Die elektrische Schaltung enthält eine Stromversorgung 22, die mit dem Pumpenmotor verbunden ist, den Sensor 20, eine Motorvorwärtssteuerschaltung 24 und eine Motor­ rückwärtssteuerschaltung 26. Der Sensormodul ist auch mit einer Strom- und Erfas­ sungsanzeigeschaltung 28 verbunden, die anzeigt, wenn sich der Sensor im Erfas­ sungsmodus befindet und wenn das System mit Strom versorgt wird, aber gegenwärtig unbenutzt ist. Die Erfassungsschaltung 28 kann eine zweifarbige Leuchtdiode oder zwei getrennte Leuchtdioden enthalten, wobei irgendeine Art Anzeige zufriedenstellend ist.

Der Sensormodul 20 ist auch mit einer Abgabeunterbrechungsschaltung 30, der Motor­ vorwärtssteuerschaltung 24 für den Motor und einer Volumen/Zeiteinstellschaltung 32 verbunden. Die verbleibenden Schaltungen, die die gesamte elektrische Steuerung für den Pumpenmotor 14 darstellen, enthalten einen Vorbereitungsschalter 34 und eine Viskositätseinstellschaltung 36.

Die Volumen/Zeiteinstellschaltung 32 enthält ein Potentiometer, so daß die Zeitdauer des normalen Seifenabgabezyklus eingestellt werden kann. Die Viskositätseinstellschal­ tung enthält auch ein Potentiometer, um die an die Treiberschaltungen des Pumpenmo­ tors angelegte Spannung zu ändern.

Der Beginn eines Abgabezyklus ergibt sich durch den Sensormodul 20, der die Gegen­ wart der Hände eines Benutzers unterhalb der Ausgangsdüse 18 erfaßt. Von dem Sen­ sormodul 20 wird ein Startsignal zu der Motorvorwärtssteuerschaltung 24 und zu der Volumen/Zeiteinstellung 32 geschickt. Die Motorvorwärtssteuerschaltung 24 startet den Pumpenmotor, der in einer Vorwärtsrichtung arbeitet, um Seife von dem Seifenvorrat zu der Ausgangsdüse zu bewegen. Die Volumen/Zeiteinstellung 32 arbeitet als ein Zeittakt dahingehend, daß sie die Zeitdauer steuert, während der die Motorvorwärtssteuerschal­ tung 24 den Pumpenmotor in der Vorwärtsrichtung antreibt. Diese Zeit kann durch das beschriebene Potentiometer eingestellt werden. Unter der Annahme, daß die Hände des Benutzers unterhalb der Düse während der Zeitdauer der Schaltung 32 bleiben, treibt die Motorvorwärtssteuerschaltung 24 den Pumpenmotor in einer Vorwärtsrichtung während der gesamten Zeitdauer an, die durch die Schaltung 32 bestimmt ist.

Am Ende eines normal zeitgesteuerten Zyklus, wie er durch die Volumen/Zeiteinstellung 32 bestimmt ist, gibt es ein von der Schaltung 32 zu der Motorvorwärtssteuerschaltung 24 ausgesandtes Signal, das die Stromzufuhr von dieser Schaltung zu dem Pumpenmo­ tor 14 beendet und die Stromzufuhr zu der Motorrückwärtssteuerschaltung 26 beginnt. Beide Motorsteuerschaltungen sind mit der Schaltung 32 verbunden, so daß, wenn die Motorvorwärtssteuerschaltung 24 den Strom beendet, eine Motorrückwärtssteuerschaltung 26 eine Stromversorgung mit der entgegengesetzten Polarität anwendet, um den Pumpenmotor 14 in der umgekehrten Richtung anzutreiben, um Seife von der Aus­ gangsdüse in den Schlauch 16 zurückzuziehen.

Für den Fall, daß die Hände des Benutzers unterhalb der Ausgangsdüse 18 vor der Be­ endigung der Zeitdauer entfernt worden sind, die durch die Volumen/Zeiteinstellung 32 eingestellt worden ist, wird ein Signal von dem Sensor 20 zu der Abgabeunterbrechungsschaltung 30 geschickt. Diese Schaltung liefert ein Signal, das die Stromversor­ gung von der Motorvorwärtssteuerschaltung 24 zu dem Pumpenmotor 14 unterbricht und die Stromversorgung zu dem Pumpenmotor 14 von der Motorrückwärtssteuerschal­ tung 26 beginnt. Das Ergebnis ist, daß der Pumpenmotor 14 in der umgekehrten Rich­ tung angetrieben wird, was wiederum das Ergebnis hat, Seife von der Ausgangsdüse 18 zurück in den Versorgungsschlauch 16 zu ziehen, um irgendwelches Tropfen von der Ausgangsdüse zu verhindern.

Die Schaltung enthält einen Vorbereitungsschalter 34, der, wenn er betätigt wird, die Motorsteuerschaltung 24 während einer vorbestimmten Zeitdauer ansteuert, die aus­ reicht, sicherzustellen, daß die Versorgungsleitungen mit Seife gefüllt worden sind. Normalerweise wird der Vorbereitungsschalter verwendet, wenn das System anfänglich installiert wird oder wenn ein neuer Seifenvorrat in dem System angeordnet wird. In bei­ den Fällen ist es notwendig, daß das gesamte System einschließlich der Schläuche 12 und 16, der Pumpe 14 und der Ausgangsdüse 18 für einen Abgabevorgang gefüllt wer­ den. Die Zeitsteuerung des Vorbereitungsschalters ist angemessen, so daß das voll­ ständige System gefüllt, aber keine Seife abgegeben wird.

Die Schaltung ist durch die Viskositätseinstellschaltung 36 vervollständigt, die die an entweder die Motorvorwärtssteuerschaltung 24 oder die Motorrückwärtssteuerschaltung 26 angelegte Spannung mit der Viskosität der Seife oder einer anderen abgegebene Flüssigkeit in Übereinstimmung bringt. Typischerweise kann die Viskositätseinstellung 36 die Anwendung der Stromversorgung von zwischen 7 Volt Gleichstrom bis 24 Volt Gleichstrom ändern, und diese Stromversorgung, wie sie eingestellt ist, wird auf die Motorvorwärts- und Motorrückwärtssteuerschaltung angewendet. Das Blockdiagramm der Zeichnung offenbart die Erfindung in einer arbeitsfähigen Ausführung. In der Praxis kann die Motorrückwärtssteuerschaltung ein Relais sein, das die Polarität der Spannung umkehrt, die von der Motorvorwärtssteuerschaltung an den Pumpenmotor angelegt wird.

Die Umkehrzeit des Motors kann zwischen 200 Millisekunden bis 400 Millisekunden in Abhängigkeit von der Viskositätseinstellung variieren.

Die Erfindung liefert ein vollständiges Steuersystem für einen Seifenspender. Die Um­ kehrung des Pumpenmotors schließt das übliche Problem aus, daß Seife von der Aus­ gabedüse heruntertropft. Die Zykluszeit für den Betrieb des Seifenspenders ist einstell­ bar, und die Umkehr des Pumpenmotors wird in dem Fall sichergestellt, wenn die Hände eines Benutzers vor Abschluß eines normalen Abgabezyklus entfernt werden. Die Stromversorgung für den Pumpenmotor ist einstellbar, um Änderung bei der Viskosität der Seife zu berücksichtigen. Der Sensor schließt Anzeigen ein, die für Wartungsperso­ nal zweckmäßig sind, um zu bestimmen, ob das System richtig arbeitet.

Wohingegen die bevorzugte Form der Erfindung hier gezeigt und beschrieben worden ist, sollte erkennt man, daß es viele Abänderungen, Ersatzmaßnahmen und Abwand­ lungen von ihr gibt.

Claims (7)

1. Seifenspender, mit einer motorbetriebenen Pumpe, die durch eine Leitung mit dem Seifenvorrat und eine Leitung mit der Seifenausgabeeinrichtung verbunden ist, gekennzeichnet durch, daß
eine elektrische Schaltungseinrichtung zum Betreiben des Pumpenmotors (14), einen Sensor (20) zur Bestimmung, ob die Hände eines Benutzers angeordnet sind, Seife von der Ausgabeeinrichtung zu erhalten, eine Motorvorwärtssteuer­ schaltung (24) für den Motor, die mit dem Sensor (20) und dem Pumpenmotor (14) verbunden ist und auf ein Startsignal von dem Sensor (20) reagiert, den Pumpenmotor (14) in eine Vorwärtsrichtung anzutreiben, um Seife der Ausgabeeinrichtung (18) zuzuführen,
eine Volumeneinstellschaltung (32), die mit der Motorvorwärtssteuerschaltung (24) und dem Sensor (20) verbunden ist, um ein Anhaltesignal an die Motorvor­ wärtssteuerschaltung (24) eine vorbestimmte Zeitdauer nach Erhalt eines Start­ signals von dem Sensor (20) zu liefern, und
eine Motorrückwärtssteuerschaltung (26), die mit dem Pumpenmotor (14) und der Volumeneinstellschaltung (32) verbunden ist und auf ein Anhaltesignal von der Volumeneinstellschaltung (32) reagiert, um den Pumpenmotor (14) in einer umgekehrten Richtung anzutreiben, um den Seifenfluß zu der Ausgabeeinrich­ tung umzukehren.

2. Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Unter­ brechungsschaltung (30) vorgesehen ist, die mit dem Sensor (20), der Motor­ vorwärtssteuerschaltung (24) und der Motorrückwärtssteuerschaltung (26) ver­ bunden ist und auf ein Signal von dem Sensor (20) reagiert, das das Entfernen der Hände eines Benutzers angibt, um ein Anhaltesignal an die Motorvorwärts­ steuerschaltung (24) und ein Startsignal an die Motorrückwärtssteuerschaltung (26) zu liefern, wenn die Zeitdauer der Volumeneinstellschaltung (32) nicht be­ endet worden ist.

3. Seifenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vo­ lumensteuerschaltung (32) eine Einstelleinrichtung für ihre Zeitdauer enthält.

4. Seifenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Viskositätseinstellschaltung (36) mit der Motorvorwärtssteuerschaltung (24) verbunden ist, um die Stromversorgung zu dem Pumpenmotor (14) zu steu­ ern.

5. Seifenspender nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Viskositäts­ einstellschaltung (36) auch mit der Motorrückwärtssteuerschaltung (26) verbun­ den ist, um die Stromversorgung für den Pumpenmotor (14) zu steuern, wenn er in der umgekehrten Richtung angetrieben wird.

6. Seifenspender nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn­ zeichnet, daß er eine Vorbereitungsschaltung (34) umfaßt, die mit der Motorvor­ wärtssteuerschaltung (24) verbunden ist, um für diesen ein Antriebssignal wäh­ rend einer vorbestimmten Zeitdauer zu liefern, damit die Leitungen, die den Sei­ fenvorrat mit der Pumpe und der Ausgabeeinrichtung bzw. der Ausgabedüse verbinden, mit Seife vorbereitend versorgt werden.

7. Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sensor (20) eine Anzeigeeinrichtung umfaßt, um die Stromversorgung zu ihm anzuzei­ gen.